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DIE LINKE Kreisverband Neunkirchen

 

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren.

Viel Spaß beim Lesen...

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende.

Nachdenkseiten

Aktuelles, DIE LINKE.

12. Dezember 2018 Landesverband

Dagmar Ensch-Engel (MdL): Trauriger Jahrestag

Vor gut einem Jahr wurde das Krankenhaus Wadern geschlossen, seither haben sich alle Befürchtungen bewahrheitet. Die medizinische Versorgung im nördlichen Saarland ist alles andere als zufriedenstellend und die Aussichten auf... mehr

 
9. November 2018 Aus dem Bundestag

Thomas Lutze (MdB): Desaströses Verkehrsranking muss Anlass für Verkehrswende sein

„Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu... mehr

 
15. Oktober 2018 Landesverband

Das Ergebnis in Bayern nicht schönreden - Schwerpunkt im Westen muss auf linker Kommunalpolitik liegen

Zum Wahlergebnis in Bayern erklärt Andreas Neumann, stellvertretender Landesvorsitzender der Saar-Linken: „DIE LINKE hat in Bayern ihr Wahlziel, den erstmaligen Einzug ins bayrische Landesparlament, nicht erreicht. Das ist... mehr

 
28. September 2018 Landesverband

Ernüchternd, es fehlen 51.212 gemeldete Arbeitsstellen

Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat September 2018 31.250 Saarländer – August 33.020- in Arbeitslosigkeit aus. Rausgerechnet wurden die Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und... mehr

 
28. August 2018 Bundespartei

Thomas Lutze (MdB): Verkehrssicherheit für Motoradfahrer an der Saar mangelhaft

Seit Monaten werden auf den saarländischen Autobahnen die Leitplanken erneuert. Vor allem die Mitteileitplanken werden hierbei deutlich verstärkt und gegen Durchbrechen gesichert. „Vollkommen außen vor ist der Schutz von... mehr

 
16. August 2018 Landesverband

Mysterium für Bildung und Kultur: Erfolgsmeldung im Saarland

Der aktuelle Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft sieht das saarländische Bildungssystem auf dem sechsten Platz im bundesweiten Ländervergleich. Das Ministerium für Bildung und Kultur sieht dies als Beweis... mehr

 








Eberspächer - Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen – Kostensenkung auf dem Rücken der Arbeitnehmer

Viele Mitarbeiter bei Eberspächer stehen aktuell unter Schock und haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Existenzen und Familien sind betroffen. Von 1500 Beschäftigten droht nach den aktuellen Abbauplänen 465 Arbeitern die Entlassung, wenn 2019 die Beschäftigungsgarantie ausläuft. Die Auswirkungen auf Zulieferer nicht berücksichtigt. Ziel von Eberspächer ist es durch Stellenabbau die Kosten zu senken und wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

„Menschliche Schicksale werden wieder dem reinen Profitinteresse untergeordnet. Betriebsbedingte Kündigungen drohen, den von Eberspächer als sozialverträglich bezeichneten Stellenabbau gibt es in der Realität nicht. Die IG-Metall bringt es mit ihrem Aufkleber auf den Punkt ‚Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen‘.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende und Stadträtin der LINKEN in Neunkirchen.

„Das nötige Knowhow und die Erfahrungen von dem der Konzern weltweit profitiert hat sitzt im Herzen des Neunkircher Werkes.

Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat und ggf. der IG-Metall starten kommende Woche.

Alle bevorstehenden Aktionen der Gewerkschaft um den Standort in Neunkirchen zu erhalten, werden wir tatkräftig unterstützen.“.

 

Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Neunkirchen - Haushaltsrede 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe Gäste,

an dem vorliegenden Haushaltsplan haben viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitgewirkt. Wir danken Ihnen und unserem Kämmerer Herrn Hermann für die ausführliche Ausarbeitung.

Wir werden dem Haushalt zustimmen, weisen jedoch auf die Prioritätensetzung bei den Ausgaben hin.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den letzten Jahren haben wir festgestellt, dass nicht nur die Einnahmen wichtig für einen ausgeglichenen Haushalt sind, sondern auch die Ausgaben. Bei den Einnahmen sind die Belastungen, die die Bürgerinnen und Bürger betreffen wie die Grundsteuer, die Hundesteuer, die Kindergartenbeiträge oder die Friedhofsgebühren in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Während sich bei den Ausgaben weiter Projekte halten, die seit mehreren Jahren defizitär sind. Die Ausgaben für Kultur, die wir wegen ihrer Höhe in den letzten Jahren immer nochmal kritisiert haben, sind auch in diesem Jahr nicht gesunken, sondern gestiegen. Im kulturellen Bereich liegen die Ausgaben bei 2,4 Millionen Euro und da sind noch keine Werbekosten für die verschiedenen Projekte reingerechnet. 200.000 Euro mehr als im letzten Jahr.

vollständiger Beitrag

 

DIE LINKE. Neunkirchen: Kein Platz für Rassisten und Ewiggestrige von der AfD in der Linken

Der Kreisvorstand der Linken in Neunkirchen hat einstimmig beschlossen, dass ehemalige AfD-Mitglieder, die in dieser Partei ein öffentliches Mandat oder Parteiamt innehatten, nicht in die Partei DIE LINKE, Kreisverband Neunkirchen, aufgenommen werden. Anlass ist ein Fall in Eppelborn, wo ein ehemaliges AfD-Fraktionsmitglied, jetzt Mitglied der Linken werden möchte und ab 2019 ein kommunales Mandat über DIE LINKE erreichen will.

„Wir werden bei den anstehenden Kommunalwahlen um jede Stimme kämpfen, auch um die Stimmen, die bei den vergangenen Wahlen zur AfD abgewandert sind“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende. „Diesen Kampf gewinnt man aber nicht damit, einzelne Personen dieser Partei abzuwerben, sondern durch eine konsequente und glaubhafte Politik.“

Bereits zum Landesparteitag im November 2017 wurde versucht, ein ehemaliges AfD-Mitglied aus Riegelsberg als neuen Landesgeschäftsführer wählen zu lassen. Der Kreisverband Neunkirchen wird darüber hinaus einen Antrag an den nächsten Landesparteitag mit dem Ziel stellen, dass es ehemaligen Funktionsträgern der AfD auf den Listen zur Kommunalwahl 2019 verbietet zu kandidieren.

 

Andrea Neumann, Vorsitzende Kreisverband Neunkirchen

 

Klare Absage an die Grubenflutungspläne

Wie steht unsere Fraktion zu der Thematik? - Als Stadträte sind wir vor allem dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet und somit auch dem Schutz des Eigentums eben dieser Bürgerinnen und Bürger. Tatsache ist, dass eine Beeinträchtigung des Trinkwassers nicht ausgeschlossen werden kann. Eine hundertprozentige Garantie ist für das Wassergewinnungsgebiet Neunkirchen (KEW) nicht gegeben. Neunkirchen wäre von möglichen Problemen somit auch betroffen. Wie das Beispiel der Primsmulde gezeigt hat, sind auch Veränderungen der Bodenverhältnisse und dadurch resultierende Erschütterungen nicht auszuschließen. Gerade bei Grubenwasseranstieg können diese Erschütterungen signifikant häufiger auftreten. Mit allen negativen Begleitumständen für die Bürgerinnen und Bürger. Als Stadträte sehen wir in den aktuellen Flutungsplänen nur die wirtschaftlichen Interessen der RAG abgebildet. Denn es geht bei der Flutung der Gruben rein um die Einsparung der hohen Pumpkosten, die der RAG aber bekannt gewesen waren und auf die die RAG sich bewusst eingelassen hatte.

Hier wird also Profitinteresse über die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und den Schutz der Umwelt gestellt. Als Stadträte der Fraktion DIE LINKE. sprechen wir uns somit ganz klar gegen eine Erlaubniserklärung zum Anstieg des Grubenwassers aus.

Was erwarten wir von der Verwaltung? - Wir erwarten von der Verwaltung alle möglichen negativen Folgen des Grubenwasseranstieges im Detail darzulegen. Es geht um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Und es bestehen aus Sicht unserer Fraktion erhebliche Risiken. Zum jetzigen Zeitpunkt und bei der aktuellen Informationslag hat die Verwaltung den Plänen zur Grubenflutung eine unmissverständliche, klare Absage zu erteilen. 

Wenn es in der jüngsten Sitzung hieß, die Verwaltung müsse sich noch tiefer in die Sache einarbeiten, ist das akzeptabel oder hätte das schon früher geschehen müssen? - Weder in der Verwaltung noch im Stadtrat sitzen Spezialisten zum Thema Grubenflutung. Natürlich muss man sich in die Thematik erst einarbeiten und dazu muss man Gutachten und Stellungnahmen abwarten. Laut unseres Wissensstandes gingen die letzten Gutachten und Untersuchungsergebnisse im Juni 2017 ein. In diese galt es sich einzuarbeiten, das benötigt Zeit. Persönlich muss ich feststellen, dass diese Gutachten mögliche Risiken für die Bürgerinnen und Bürger beileibe nicht ausräumen oder gar verneinen. Weder wird eine Unbedenklichkeit in Bezug auf das Trinkwasser, noch für die Bodenverhältnisse erteilt. Bei bestehenden (Rest-)Risiken muss sich unsere Fraktion dagegen aussprechen und wir erwarten von der Verwaltung das Gleiche. Somit kann es aus kommunaler Sicht kein Interesse an einer Veränderung geben.

Herzliche Grüße, Andrea Neumann, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Stadtrat Neunkirchen

 

 

Keine Erhöhung der Kita Gebühren in städtischen Einrichtungen!

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Neunkirchen: Keine Erhöhung der Kita Gebühren in städtischen Einrichtungen

SPD und CDU haben im Neunkircher Stadtrat den Beschluss gefasst, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen wieder zu erhöhen. Bei jeder Erhöhung führen sie die gleiche Begründung an: die qualifizierte Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher und deren ordentliche Entlohnung.

Ganz anders sieht das die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Andrea Neumann: „Es ist einfach ungerecht die Eltern bei der frühkindlichen Bildung immer mehr zur Kasse zu bitten. Viele Eltern können die ständigen Erhöhungen einfach nicht mehr bewältigen. Natürlich leisten die Erzieherinnen und Erzieher gute und hochqualifizierte Arbeit. Das bedeutet jedoch nicht, dass allein die Eltern die Einkommenssteigerungen auffangen müssen.“ Der Zuschuss des Landes und des Landkreises für die Personalkosten beträgt zusammen 65 Prozent. Die Kreisstadt Neunkirchen übernimmt 10 Prozent. Den „Rest“ von 25 Prozent müssen die Eltern tragen. Eine Beitragserhöhung für die Eltern kann vermieden werden, indem man den Elternanteil einfach unter die 25-Prozent-Marke setzt.

Neumann weiter: „Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die Neunkircher SPD-Fraktion für die Erhöhung der Gebühren ist. Gleichzeitig plakatiert die Saar-SPD landesweit die Forderung nach Beitragsfreiheit in Kitas und anderen Bildungsbereichen. Eine solche Politik ist verlogen und geht zu Lasten der kleinen Leute, die die Zeche zahlen müssen.“

 

Toller Aktionsstand vor dem Saarparkcenter

Viel positive Resonanz bei unserer Blumenverteilaktion zum Weltfrauentag 2017 am 8. März vor dem Saarparkcenter.

 

117 Genoss*innen beim Heringsessen des OV Neunkirchen

„Das Heringsessen des Ortsverbandes Neunkirchen am 3. März 2017 war eine Klasse für sich.

Schirmherr war der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze gewesen. Reden hielten neben Thomas Lutze (MdB) auch Oskar Lafontaine (MdL, Fraktionsvorsitzender) und Martin Bach, Vorsitzender des Borussia VfB e. V. Neunkirchen/Saar. Die Liste weiterer MdLs, Landesvorstandsmitglieder und kommunaler Vertreter*innen aufzuzählen wäre eine Aufgabe für sich. Doch bei diesem traditionellen Essen ist es eigentlich die Normalität.

Neben den Ehrengästen fanden sich 117 Mitglieder und Gäste ein, um gemeinsam einen urgemütlichen Abend im Robinsondorf zu verbringen.“, Quelle Rundbrief 4/2017.

 

Alle Bilder: https://goo.gl/UaQqAB

 

Keine Erhöhung der Kita Gebühren in städtischen Einrichtungen

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Neunkirchen: Keine Erhöhung der Kita Gebühren in städtischen Einrichtungen

 

SPD und CDU haben im Neunkircher Stadtrat den Beschluss gefasst, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen wieder zu erhöhen. Bei jeder Erhöhung führen sie die gleiche Begründung an: die qualifizierte Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher und deren ordentliche Entlohnung.

 

Ganz anders sieht das die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Andrea Neumann: „Es ist einfach ungerecht die Eltern bei der frühkindlichen Bildung immer mehr zur Kasse zu bitten. Viele Eltern können die ständigen Erhöhungen einfach nicht mehr bewältigen. Natürlich leisten die Erzieherinnen und Erzieher gute und hochqualifizierte Arbeit. Das bedeutet jedoch nicht, dass allein die Eltern die Einkommenssteigerungen auffangen müssen.“

 

Der Zuschuss des Landes und des Landkreises für die Personalkosten beträgt zusammen 65 Prozent. Die Kreisstadt Neunkirchen übernimmt 10 Prozent. Den „Rest“ von 25 Prozent müssen die Eltern tragen. Eine Beitragserhöhung für die Eltern kann vermieden werden, indem man den Elternanteil einfach unter die 25-Prozent-Marke setzt.

 

Neumann weiter: „Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die Neunkircher SPD-Fraktion für die Erhöhung der Gebühren ist. Gleichzeitig plakatiert die Saar-SPD landesweit die Forderung nach Beitragsfreiheit in Kitas und anderen Bildungsbereichen. Eine solche Politik ist verlogen und geht zu Lasten der kleinen Leute, die die Zeche zahlen müssen.“

 

Stahl-Aktionstag im Ellenfeldstadion in Neunkirchen

Am 8. Oktober 2016 fand im Ellenfeldstation in Neunkirchen der Saarstahl-Aktionstag 'Ein Schuss wie Stahl' statt. Eine gelungene Aktion. Neben Andrea Neumann (Kreisvorsitzende NK, Stadtratsfraktionsvorsitzende DIE LINKE. NK), Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzende Landtag Saar), Thomas Lutze (MdB) waren auch weitere Vertreter*innen aus Fraktion und LAVO vor Ort gewesen.

Galerie (extern)

 

Aktionstag Bosch bleibt!

Selbstverständlich war DIE LINKE. Neunkirchen am Aktionstag am 31.8.2016 vor Ort. So auch unsere Kreisvorsitzende Andrea Neumann.

 

Sommerfest in Ottweiler

"Am 28. August 2016 fand das Sommerfest unseres OV Ottweiler statt. Ein gelungener Event." so die Kreisvorsitzende Andrea Neumann. Bilder des Events findet man hier: goo.gl/kOgev4

 

DIE LINKE akzeptiert Videoüberwachung unter Auflagen

Der Pressesprecher des Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) stellte zwei grundlegende Punkte gegenüber der Saarbrücker Zeitung fest, ohne die DIE LINKE. dem Vorhaben der Videoüberwachung an Schulen eine klare Absage erteilen müsste. Einmal findet die Videoüberwachung an den Schulen nur abends und nachts statt, zum anderen liegen mehrere Fälle von Vandalismus vor.

„Wir erwarten nun von OB Fried klare Aussagen, dass eine Videoüberwachung während der Schulzeiten garantiert nicht stattfinden kann und wird. Das nicht-öffentliche Vertrauensverhältnis an Schulen muss unter allen Umständen gewahrt bleiben. Auch erwarten wir Stellungnahmen qualifizierter Datenschützer, die sicherlich in das Projekt miteingebunden wurden. Sollte das nicht der Fall gewesen sein, müsste hier natürlich nachgebessert werden." so die Stadtratsfraktionsvorsitzende DIE LINKE. Andrea Neumann. Und abschließend: „Ist der Datenschutz gewahrt, bleibt die Schule ein besonders geschützter Raum auch vor Kameras während der regulären Schulzeiten und dienen die Kameras tatsächlich nur der nächtlichen Absicherung der Gebäude, dann werden wir als Fraktion zustimmen können."

 

Ein toller Auftakt in Neunkirchen

Am 25. Juni 2016 fand das 1. Interkulturelle Fest im Rahmen des Stadtfestes Neunkirchen statt. Organisiert vom Kreisverband DIE LINKE. Neunkirchen und der neuen Kreisarbeitsgemeinschaft Komeleya Kurd Neunkirchen, der Gül Fidan Emrek und Jürgen Schöndorf vorstehen.

Auf Grund des anfangs nicht wirklich guten Wetters wurde der für 16 Uhr geplante Kinderflohmarkt in eine kostenlose Abgabe von Büchern umgewandelt, die durch das fds_Saar vorbereitete und umgesetzte Spieleecke konnte und wurde aber später begeistert genutzt. Pünktlich jedoch begannen die Informationsstände ihren Betrieb und sogar in einem größeren Rahmen als angekündigt. So konnte man sich in und vor der Stummschen Reithalle an den Ständen des Kreisverbandes DIE LINKE. Neunkirchen, des Kurdischen Zentrums Saarbrücken, der Kreisarbeitsgemeinschaft Komeleya Kurd Neunkirchen, des Forums Demokratischer Sozialismus (fds) Saar, der Landesarbeitsgemeinschaften Christ*innen bei der Linken und Tierschutz, zweimal Afrikahilfe, Perspektiven.saarland und des MdB Thomas Lutze über aktuelle Entwicklungen und ganz allgemeine Fakten informieren.

Ein erster Höhepunkt war der Auftritt der Kinder-Musik-Gruppe des Kurdischen Zentrums Saarbrücken. Die jungen Damen boten wirklich ein „ganz großes Kino“. Jung an Jahren, aber unglaublich professionell an den Instrumenten und der Darbietung. Die Herzen der Anwesenden – und es konnten über 100 gezählt werden – lagen den Künstlerinnen schnell zu Füßen.

Danach schlossen sich, gestärkt durch die extrem leckeren Quarkbällchen von Irene Lawson und Gerhard Hartz - Betreiber eines der Afrikastände und entsprechend gekleidet – die Vorträge an. Und auch hier gab es Erweiterungen zur Ankündigung. Die Eröffnung übernahm die Kreisvorsitzende und Vorsitzende der Neunkircher Stadtratsfraktion Andrea Neumann. Sie verwies u.a. darauf, wie wichtig es ist die Integration voranzutreiben, Parallelgesellschaften zu vermeiden. Zugleich verwies sie auf die Wichtigkeit die Kultur der anderen besser kennenzulernen, was letztlich auch zu diesem 1. Interkulturelle Fest geführt hat. Danach schlossen sich die Vorstellung der Kreisarbeitsgemeinschaft Komeleya Kurd Neunkirchen, der Vortrag der Referentin Dilan Akdogan (Kurdisches Zentrum Saarbrücken), die eine aktuelle Schilderung der Situation in Kurdistan und der Kurd*innen in der BRD gab an. Für den Tierschutz behandelte Dr. Andreas Neumann das Thema „Die abrahamitischen Religionen und Halal“ und zeigte auf, dass eine Betäubung der Tiere sehr wohl mit den Heiligen Schriften vereinbar ist. Thomas Lutze, Mitglied des Bundestages, skizierte aktuelle Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik und führte einige Themenbereiche mit Bezug auf die kurdischen Interessen aus. Danach schlossen sich Beiträge von Dr. Walter Kappmeier rund um die Landesarbeitsgemeinschaft Christ*innen und eine Vorstellung der Afrika-Hilfe an.

Nachdem man sich draußen an der Feldküche mit kurdischer Linsensuppe und vielen Köstlichkeiten gestärkt hatte – ausgenommen die Damen und Herren, die auf Grund ihres Glaubens die Fastenzeit hielten - konnte man danach die Bauchtanzvorführung von Fatima Serin genießen, woraufhin viele Jugendliche noch selbst tanzten. Spaß gehört zu solch einem Fest einfach dabei. Das fds_Saar veranstaltete gleichzeitig vor der Stummschen Reithalle das erste REFORMERGRILLEN im Saarland, man saß zusammen, genoss die Zeit bei politischen Diskussionen, Schwenker, Würsten und geistigen Getränken. In der Halle gingen die muslimischen Freunde zum Fastenbrechen über.

Das allgemeine Fazit der Veranstaltung lässt sich einfach und gut zusammenfassen: einfach nur gelungen, es gab viel zu erleben, hören und erfahren. Dabei aber alles mit Spaß an der Sache und es wurde gemeinsam erlebt. Bis zum 2. Interkulturellen Treffen!

Bildergalerie

 

1. Interkulturelles Fest am Stadtfest Neunkirchen

 

Der Kreisverband DIE LINKE. Neunkirchen veranstaltet am Samstag, den 25. Juli 2016, am Stadtfest, ab 16 Uhr in und an der Stummschen Reithallte das 1. Interkulturelle Fest.

„Wir hoffen natürlich auf bestes Wetter und eine starke Resonanz unserer Mitbürger*innen und Genoss*innen bei dieser Premierenveranstaltung. Von Afrika bis Kurdistan/Türkei, von kommunal- bis bundespolitischer Informationen, wir bieten am Samstag des Stadtfestes vor der Stummschen Reithalle ein informatives und zugleich vergnügliches Programm.“ so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende DIE LINKE. KV Neunkirchen und Stadträtin.

 

16-20:00 Uhr - Kidstime & Standbetriebe - (Kinder-)Flohmarkt, Spieleecke und Eröffnung erste Essensstände. Informationsstände in der Stummschen Halle: Komeleya Kurd Neunkirchen, fds_Saar, Kurdisches Zentrum Saarbrücken, Linke KV Neunkirchen, LAG Christ*innen, MdB Thomas Lutze, LAG Tierschutz, Afrikahilfe.

17 Uhr Auftritt der Kinder-Musik-Gruppe des Kurdischen Zentrums Saarbrücken

ab 17 Uhr - „Gulaschkanone“ mit leckerer Linsensuppe

 

17:30 Uhr - Abendlicher Festteil und Vorträge / Kurzreferate

  • Eröffnung durch Stadträtin und Kreisvorsitzende Andrea Neumann
  • Vorstellung der politischen Forderungen der Kreisarbeitsgemeinschaft in Neunkirchen; Dr. Andreas Neumann
  • Aktuelle Situation in Kurdistan und der Kurd*innen in der BRD; Referentin Dilan Akdogan, Kurdisches Zentrum Saarbrücken
  • Die abrahamitischen Religionen und Halal, LAG Tierschutz, Dr. Andreas Neumann
  • Informationen aus dem Deutschen Bundestag - Schwerpunkt Flüchtlings-politik; Thomas Lutze, MdB DIE LINKE

Vortragsdauer jeweils 20-40 Minuten.

 

21:30 Uhr - Bauchtanzvorführung von Fatima Serin

22:00 Uhr - Fastenbrechen

 

Neunkirchen hat ein Herz aus Stahl

Viele Genoss*innen zeigten ihre Solidarität mit unseren Saarstahlern! Gute Sache!

 

 

 

 

Erst die Kohle, dann der Stahl? Unser ‪‎Wirtschaftsstandort‬ ‪Neunkirchen‬ braucht ‎Saarstahl‬!

 

Stahl aus China wird - in Europa angekommen - zu Dumpingpreisen verkauft. Mitunter zum halben Preis und weniger. Ursache sind direkte staatliche Subventionen auf deren Fertigprodukte. Diesen ruinösen Wettbewerb kann kein normales Unternehmen bestehen, auch wenn es noch so effizient arbeitet. Deshalb sind drastische EU-weite Einfuhrzölle notwendig. Die USA machen dies zum Schutz ihrer Unter-nehmen und der einheimischen Arbeitsplätze. Nun muss auch die EU handeln!

Streitpunkt Umweltzertifikate: Es ist richtig, dass der Klimawandel und die Umweltverschmutzung eingedämmt werden müssen. Dafür zahlen die energieintensiven Unternehmen wie Saarstahl auch einen hohen Preis. Das ist soweit sinnvoll und richtig. Eine weitere Verschärfung der Regelungen, wie sie derzeit geplant ist, ist aber existenzgefährdend für unsere Unternehmen.

Deswegen darf der Emissionshandel nicht weiter zu Ungunsten der einheimischen Eisen- und Stahlunternehmen verschlechtert werden. In dieser Branche erzielen Saarstahl und Dillinger Hütte bereits weltweit die besten Werte. Ein Aus an der Saar ist keine Hilfe für den Umweltschutz, weil dann die Pro-duktion in Länder verlegt wird, die weit weniger auf Umwelt- und Klimaschutz achten.

 

Galerie

 

Andrea Küntzer als Kreisvorsitzende wiedergewählt

Auf einer Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen am 10. April 2016 in Furpach wurde die bisherige Vorsitzende Andrea Küntzer mit einer Mehrheit von 84 Prozent wiedergewählt. Küntzer ist Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Neunkircher Stadtrat und Mitglied des Landesvorstandes. Neben ihr hat der neue Kreisvorstand zehn Mitglieder, Stefan Biehl als Stellvertreter, Dieter Kreuter als Schatzmeister, Anne Optenhöfel als Schriftführerin, sowie die weiteren Vorstandsmitglieder Cornelia Kreuter, Angela Klein, Viola Dörr, Brigitte Geiß, Anne Optenhöfel und Jürgen Schöndorf. Damit ist es landesweit erstmalig bei der Linken gelungen, dass einem Kreisvorstand mehr Frauen als Männer angehören.

Auf der Kreismitgliederversammlung wurde außerdem eine Resolution zur Zukunft der Stahlindustrie im Saarland verabschiedet. Küntzer: „Der Saarstahl-Standort in Neunkirchen ist lebenswichtig für die Kreisstadt. Die Schließung der umliegenden Bergwerke und die Schließung der Hütte haben bereits tausende Arbeitsplätze im Montanbereich gekostet, ohne dass es nennenswerte neue, gleichwertige Arbeitsplätze gegeben hat. Durch Billigimporte aus China und die Verschärfung der Regeln im Emissionshandel ist die Stahlerzeugung und Weiterverarbeitung im Saarland in ihrer Existenz gefährdet. Das betrifft dann auch Neunkirchen.“

Des Weiteren verabschiedete die Kreismitgliederversammlung eine Resolution mit der Intension, dass im Landesverband Saar der Linken bei Listenaufstellungen für Parlamentswahlen weiterhin das Vollversammlungsprinzip gilt. „Basisdemokratie ist ein Qualitätsmerkmal der Saar-Linken, die sollte weiterhin Bestand haben“, so die Kreisvorsitzende abschließend.

 

DIE LINKE bei der Amtseinführung des neuen Landrates

Neujahrsempfang des Landkreises Neunkirchen in der „Gebläsehalle Neunkirchen“ am 12. Januar 2016 mit Einführung des neuen Landrates Sören Meng. Sein Saarlouiser Amtskollege und Vorsitzender des Landkreistages Landrat Patrik Lauer war als einer der Redner auch vor Ort gewesen. Weitere Redner waren u.a. der saarländische Innenminister Klaus Bouillon und der Neunkircher Oberbürgermeister Jürgen Fried. Ansonsten waren auch viele Genoss*innen aus Neunkirchen und dem Umland vor Ort – so die Stadträtin und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Neunkirchen Andrea Küntzer, der Vorsitzende des Gemeindeverbandes DIE LINKE. Spiesen-Elversberg Klaus Dieter Kreuter, die Kreistagsmitglieder Manfred Schmidt und Cornelia Kreuter, für die Jugend Viola Dörr von der Sojus - und für den Lavo Saar Phelan Andreas Neumann.

 

Kreistagsfraktionen spenden Sitzungsgeld

(v.l.n.r.) Manfred Schmidt (Die Linke), Gerd Rainer Weber (PIRA-TEN), Moni Weis, Willi Kräuter (SPD), Klaus-Dieter Woll (SPD)

Am Montag trafen sich Vertreter der Kreistags-Koalition aus SPD, Linken, Grünen und Piraten in Heiligenwald bei Monika Weis zur Übergabe einer Spende in Höhe von 500,-€ für ihren Verein „Ein großes Herz für kranke Kinder“. Spontan hatten sich die Mitglieder der Koalition am 15. Juni anlässlich einer von der CDU beantragten Sondersitzung des Kreistages entschlossen ihr Sitzungsgeld , ein wenig aufgerundet,zu spenden. Man war einhellig der Meinung, dass diese Sitzung überflüssig war, und wollte so wenigstens einen Teil der insgesamt entstandenen Ausgaben einem sinnvollen Zweck zuführen. (Mehr Infos: www.ein-grosses-herz.de)

 

Protest gegen Tiere im Zirkus

Anlässlich der Premiere eines Zirkusses regte der Verein „Menschen für Tierrechte - Tierversuchsgegner Saar e.V.“ zum Protest gegen Tiere im Zirkus an. Die Demo fand am 8. Juli 2015 vor dem Festplatz Eisweiher/Neunkirchen am 8. Juli 2015 statt. Für DIE LINKE nahmen mehrere Genoss*innen teil, u.a. Steven Küntzer (Jugendverband solid), Andrea Küntzer (Kreisvorsitzende) und Andreas Neumann (Landesvorstand). Andrea Küntzer, die gleichzeitig Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat Neunkirchen ist, hat erst vor kurzem einen Antrag für ein Verbot von Standplatzgenehmigungen für Zirkusse und Schausteller jeglicher Art, die Wildtiere mit sich führen, eingebracht. „Ein Elefant macht in freier Natur einfach keinen Kopfstand und die Transportverhältnisse entsprechen nicht dem Bewegungsdrang von Wildtieren. Um nur einige Punkte aufzuführen. Kein Tier ist eine Zirkusnummer!“ so Küntzer. Der Antrag wurde mittlerweile von der Linken kreisübergreifend aufgegriffen.

 

DIE LINKE auf der Kundgebung gegen "Sagida"

 

 

Die Borussia muss eine Zukunft in Neunkirchen haben

Fotoquelle: Facebookseite von Borussia Neunkirchen.

DIE LINKE.Neunkirchen unterstützte die Aktion 1000+x des VfB Borussia.