Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Einladung zur Regionalkonferenz des Landtagswahlkreises Neunkirchen

Einladung zur Regionalkonferenz des Landtagswahlkreises Neunkirchen mit den Kreisverbänden Saarpfalz, St. Wendel und Neunkirchen am Dienstag, 21.06.22, ab 18 Uhr, Stummsche Reithalle Neunkirchen, Saarbrücker Str. 21, 66538 Neunkirchen.

Programm
1. Eröffnung und Begrüßung
2. 15 Jahre DIE LINKE.
Wo steht unsere Partei?
Rückblick Wahlkämpfe 2021/22
Aussprache
3. Kommunalwahlen 2024
Ausblick auf den bevorstehenden Wahlkampf
Planung von kommunalpolitischen Foren
Kommunalpolitischer Leitantrag / Ideenaustausch
4. Verschiedenes

Wir freuen uns auf eine rege Diskussion!
Mit solidarischen Grüßen
Andrea Neumann
Barbara Spaniol
Katharina Bard

weitere Artikel

 

 

Infopoint - unsere Flyer

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Fotos von Aktionen und Veranstaltungen

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

mehr zur Kommunalpolitik

 

 

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Maskenpflicht überall oder gar nicht - Zur aktuellen Diskussion um die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag: „Der aktuelle Flickenteppich bei der Frage, ob in Bussen oder Bahnen eine Schutzmaske getragen werden muss, ist nicht ansatzweise nachvollziehbar und ein Missbrauch des Föderalismus. Deshalb sollte nach derzeitigem Stand die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske (Maskenpflicht) sowohl im Nahverkehr als auch im Fernverkehr aufgehoben werden.“ Lutze weiter: „Wenn man zum Beispiel von Saarbrücken nach Berlin oder Hamburg unterwegs ist, dann besteht im Flugzeug ab Ensheim keine Maskenpflicht, im ICE ab Saarbrücken oder Homburg/Saar sehr wohl. Oder wenn Reisende mit einem Bus unterwegs sind gilt: Im Fernlinienbus muss eine Maske getragen werden, in einem touristischen Reisebus (gleiche Bauart) nicht. Im Nahverkehr haben rund die Hälfte der Länder die Maskenpflicht aufgehoben oder haben dies beschlossen, das Saarland nicht. Für diese Unterscheidungen gibt es keinerlei medizinische Rechtfertigung. Entweder ist der Virus so gefährlich, dann muss eine Maske getragen werden. Oder dem ist nicht so, dann reicht auch ein Hinweis, dass das Tragen einer Maske zusätzlichen Schutz bietet.“

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke auf Twitter

Tweet: 01.06.2019#Ellenfeld erhalten. t.co/9EP3pXee36

Tweet: 30.05.2019Kreisarbeitsgemeinschaft „Interkulturelles Forum“ Am 29. Mai 2019 fand das diesjährige und mittlerweile schon fast als traditionell zu bezeichnendem Fest der Kreisarbeitsgemeinschaft „Interkulturelles Forum“... t.co/3csa92nPVo

Tweet: 29.05.2019t.co/C9r0YcccOp

Tweet: vor 17 StundenRT @sebastiank: Es gilt der alte Spruch „Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern.“ Dann für Berlin besser auf Nummer sicher gehen und auf…

Tweet: vor 17 StundenRT @DietmarBartsch: Inakzeptable 2-Klassen-Gesellschaft im Alter: Beamte erhalten Ø mehr als 3.000 € pro Monat Pension, über die Hälfte der…

Tweet: vor 19 StundenPressekonferenz mit Martin @Schirdewan aus dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. #dielinke t.co/aHGtoDYs4j

Twitter DIE LINKE.

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